Konjunkturprogramm II als Chance für Waltrop

07.02.2009 Nach der Grundsatzentscheidung auf Bundesebene sind nunmehr mit den kommunalen Spitzenverbänden auch auf Landesebene die wichtigsten Entscheidungen über die Umsetzung des Konjunkturprogrammes II für die Kommunen in NRW getroffen worden.

Auch Waltrop kann mit einer pauschalen Zuweisung von Fördermitteln für städtische Investitionen rechnen.

Die Mittel sollen in erster Linie für die dringend notwendigen Erneuerungen im Schulbereich eingesetzt werden. Dabei sollen die Investitionen so ausgerichtet sein, dass insbesondere im Energiebereich laufende Betriebskosten reduziert werden, um den städtischen Haushalt zu entlasten, ohne in irgendeiner Form qualitative Einbußen in Lehre und Schulleben hinzunehmen.

Es ist wichtig, dass die hier notwendigen Entscheidungen im zuständigen Ausschuss und auch im Stadtrat schnell getroffen werden. Das möchte Anne Heck-Guthe gewährleisten und gegebenenfalls außerordentliche Sitzungen einberufen.

Zunächst muss aber noch die förmliche Mittelbewilligung abgewartet und das eine oder andere Detail vertieft und besprochen werden. Insbesondere die Fragen nach einem erhöhten Fördermittel-Anteil für Kommunen mit einem sog. Nothaushalt und einer möglichen Eigenbeteiligung im Einzelfall müssen noch abschließend geklärt werden.

Für Waltrop bleibt festzuhalten, dass das Konjunkturprogramm II die einmalige Chance bietet, in Bildung zu investieren und durch die Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen zusätzlich in wirtschaftlich schweren Zeiten Arbeitsplätze in Bauhandwerk, örtlicher und regionaler Wirtschaft zu sichern.

Für eine schnellstmögliche Umsetzung von Fördermitteln in konkrete Aufträge sollen im Bedarfsfall auch kurzfristige und zeitweilige Umstrukturierungen im Personalbereich vorgenommen werden, selbst wenn damit innerhalb eines überschaubaren Zeitrahmens Einschränkungen in den Bereichen Verwaltung und Dienstleistung verbunden wären.

Bild: Das Theodor-Heuss-Gymnasium

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