Drei Wahlen - drei Wahltermine?

Europawahl - Bundestagswahl - Kommunalwahl: Die Diskussion um die Terminierung der Wahlen wird nicht nur in der Bürgerschaft geführt. Die Ansetzung von drei Wahlterminen binnen vier Monaten stößt auch in den Rathäusern der Kommunen auf Unverständnis.

Grevenbroichs Bürgermeister, Dr. Axel Prümm (CDU), bat in der letzten Woche seine Amtskollegen um Solidarität und ein gemeinsames Einwirken auf die Landesregierung. Er fordert, die Sinnhaftigkeit eines zusätzlichen Wahltages auf kommunaler Ebene am 30. August zu hinterfragen. Zum einen wirkten sich, so Prümm, drei separate Wahltermine negativ auf die Wahlbeteiligung aus, zum anderen wäre die Durchführung mit erheblichen, vermeidbaren Kosten für die Kommunen verbunden. Prümm spricht sich daher für eine Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl aus.

Anne Heck-Guthe stärkte ihm in dieser Sache den Rücken und trat an die Öffentlichkeit. „Drei Wahltermine bringen 42 Millionen Euro Mehrkosten für unser Land, die bei der derzeitigen Finanzlage unserer Kommunen in anderen Bereichen einfach besser genutzt werden könnten.“ ließ Waltrops Bürgermeisterin die Lokalpresse in einer Stellungnahme wissen.

Anne Heck-Guthe weißt darauf hin, das Nordrhein-Westfalens Innenminister Dr. Ingo Wolf (FDP), der für die Terminierung der Kommunalwahlen verantwortlich zeichnet, vor einem Jahr rigide Sparmaßnahmen in Waltrop gefordert hatte. Eine Zusammenlegung der Wahlen wäre nicht nur eine sinnvolle Sparmaßnahme, sondern auch im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, denen man einen dreimaligen Gang zur Wahlurne ersparen könnte, so Heck Guthe. Drei Wahlen - drei Wahltermine: Das sei weder aus ökonomischer, noch aus demokratischer Sicht sinnvoll.

Eine Kommunalwahl im August würde Waltrop mindestens 25.000 Euro kosten, die man bei einer Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl sparen könne.

Bild: 2009 soll binnen 4 Monaten drei Mal gewählt werden.

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Anne Heck-Guthe will Bürgern den dreifachen Gang zur Wahlurne ersparen und damit viel Geld für Waltrop einsparen

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